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Radentscheid

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Kurzfilm zur Fahrradstadt Lüneburg und zum Radentscheid

Der Radentscheid Lüneburg hat sich im Frühjahr 2020 gegründet und besteht aus ca. 20 aktiven Lüneburger:innen. Die Initiative setzt sich für eine verbesserte und sichere Radverkehrsinfrastruktur in Lüneburg und damit für eine Verkehrswende ein. Ziele sind eine bessere Lebensqualität, weniger Stau, Abgase und Lärm. Mit Hilfe eines Bürgerentscheids möchte der Radentscheid die Verantwortlichen in der Hansestadt verpflichten, die bekannten Konzepte für ein durchgängiges, sicheres und attraktives Radroutennetz zu erweitern und endlich umzusetzen. Dadurch erhofft sich die Initiative, einen Beitrag zur CO2-Reduktion zu leisten, weil deutlich mehr Menschen als bisher das Rad als schnelles und umweltfreundliches Verkehrsmittel nutzen.
Am 12.05.2022 hat ein Großteil des Lüneburger Stadtrats für einen Beitritt zum Radentscheid gestimmt. Die Forderungen des Radentscheids werden damit politisch übernommen und eine Abstimmung durch Lüneburgs Bürger*innen ist nicht mehr notwendig.[1][2]
Bundesweit gibt es über 40 Bürger*innen- bzw. Volksbegehren zum Thema Radverkehr, dabei wurden schon fast eine Million Unterschriften gesammelt.[3] Der Radentscheid Lüneburg ist ein Projekt des Changing Cities e.V. mit Sitz in Berlin. Der Lüneburger Radentscheid ist der erste erfolgreiche Radentscheid in Niedersachsen.

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Ursprünglich wollte das Bündnis bereits im Frühjahr 2021 Unterschriften für das Begehren sammeln. Im März 2021 wurde das Vorhaben des Radentscheids jedoch durch einen von der Gemeinde engagierten Gutachter zunächst zurückgewiesen. Das Radentscheid-Bündnis führt daraufhin eine Überarbeitung der Ziele durch. [4] Im Sommer 2021 startete die Unterschriftensammlung schließlich.[5] Am 22.12.2021 überreichte die Initiative die 7317 gesammelten Unterschriften, die in den darauffolgenden Monaten auf ihre Gültigkeit geprüft wurden.[6] Am 05.05.2022 wurde im Verwaltungsauschuss festgestellt, dass eine ausreichende Menge an Unterschriften gesammelt wurde.[7][8][9] Am 12.05.2022 wurde mit großer Mehrheit im Lüneburger Stadtrat ein Beitritt zum Radentscheid beschlossen.
Die beschlossenen Ziele des Radentscheids werden nur teilweise bzw. nicht in der vorgesehenen Zeit umgesetzt. Sie stehen ohnehin unter einem Machbarkeitsvorbehalt.[10] Im April 2023 erklärt Oberbürgermeisterin Claudia Kalisch, dass die politische Umsetzung beschlossener Maßnahmen (wie solche von Rad- und Klimaentscheid) im Stadtrat blockiert werden.[11]

Ziele[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Radentscheid Lüneburg besteht aus sieben Kernzielen:

  • Sichere Radwege an Hauptstraßen ausbauen
  • Kreuzungen sicherer und komfortabler umbauen
  • Durchgängiges Routennetz planen und ausbauen
  • Radwege einheitlich und komfortabel gestalten
  • Fahrradstraßen und Fahrradzonen einrichten
  • Fahrradabstellanlagen bedarfsgerecht ausbauen
  • Bürger:innen informieren und beteiligen

Öffentlichkeitsarbeit/Aktionen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Mobilität der Zukunft - Visionen für Lüneburg

Durch öffentliche Aktionen wie Flashmobs, die Demonstration am 19.9.2020 mit dem Bündnis Verkehrswende jetzt!, die „Einweihung“ der Wallstraße als Fahrradstraße am 21.11.2020 u.v.m. macht der Radentscheid auf seine Forderungen aufmerksam und vernetzt sich mit anderen Lüneburger Initiativen.
Damit der Bürgerentscheid erfolgreich sein kann, entwickelt der Radentscheid konkrete und umsetzbare Ziele, die mit lokalen Partnerinnen und Partnern, z.B. dem ADFC oder Prof. Pez von der Leuphana besprochen und im Austausch mit anderen Radentscheiden in verschiedenen Städten Deutschlands entwickelt werden.[12]
Der Radentscheid hat im Juni 2021 einen Pop-Up-Radweg in der Lindenstraße eingerichtet, sodass Radfahrende die potentielle infrastrukturelle Verbesserung an dieser Stelle bereits "erfahren" konnten.[13] 2023 hat der Radentscheid Visionsbilder von Lüneburg entworfen, um darzustellen, wie Straßen anders gestaltet werden können.[14]

Organisationsstruktur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Organisiert wird sich über die Internetplatform trello (siehe Weblinks). Es gibt verschiedene Arbeitsgruppen, wie z. B. Öffentlichkeitsarbeit, Ziele, Unterschriftensammlung etc.

Großplenum ist jeden 2. Dienstag um 19 Uhr.

Kontakt[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

info@radentscheid-lueneburg.de

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Artikel[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

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