Bearbeiten von „Politische Versammlungen“
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Anmeldungen sollte einige Zeit vor der Versammlung erfolgen, mindestens jedoch 48 Stunden. Anmeldungen für Demonstrationen auf Autobahnen brauchen mindestens einen Monat Vorlauf. Die Versammlung darf erst 48 Werktagsstunden nach der Anmeldung beworben werden. Spontanversammlungen sind nur dann zulässig, wenn es einen unmittelbaren Anlass gibt, sodass eine vorherige Antragsstellung nicht möglich gewesen wäre.<br> | Anmeldungen sollte einige Zeit vor der Versammlung erfolgen, mindestens jedoch 48 Stunden. Anmeldungen für Demonstrationen auf Autobahnen brauchen mindestens einen Monat Vorlauf. Die Versammlung darf erst 48 Werktagsstunden nach der Anmeldung beworben werden. Spontanversammlungen sind nur dann zulässig, wenn es einen unmittelbaren Anlass gibt, sodass eine vorherige Antragsstellung nicht möglich gewesen wäre.<br> | ||
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Laut Angaben des Ordnungsamts habe es 2018 ca. 20 Versammlungen gegeben, was sich auf 110 (2019) und über 200 (2020 und 2021) steigerte.<ref name="Taz">Tageszeitung (01.03.2022): [https://taz.de/Lueneburger-Initiativen-beschweren-sich/!5837484/ Lüneburger Initiativen beschweren sich: Ordnungsamt bremst Demos aus]</ref><br> | Laut Angaben des Ordnungsamts habe es 2018 ca. 20 Versammlungen gegeben, was sich auf 110 (2019) und über 200 (2020 und 2021) steigerte.<ref name="Taz">Tageszeitung (01.03.2022): [https://taz.de/Lueneburger-Initiativen-beschweren-sich/!5837484/ Lüneburger Initiativen beschweren sich: Ordnungsamt bremst Demos aus]</ref><br> | ||
Es gibt insbesondere viele Versammlungen von sozialen oder sozial-ökologischen Bewegungen. Dazu gehören "Laufdemonstrationen", Fahrraddemonstrationen und stationäre Versammlungen (Mahnwachen, [[Klimacamp|Klimacamps]], Pop-Up-Radwege; In den vergangenen Jahren kamen insbesondere Auch Demonstrationen auf Schnellstraßen hinzu, so auf der Ostumgehung und Anmeldungen von Demonstrationen auf der [[A39]].<br> | Es gibt insbesondere viele Versammlungen von sozialen oder sozial-ökologischen Bewegungen. Dazu gehören "Laufdemonstrationen", Fahrraddemonstrationen und stationäre Versammlungen (Mahnwachen, [[Klimacamp|Klimacamps]], Pop-Up-Radwege; In den vergangenen Jahren kamen insbesondere Auch Demonstrationen auf Schnellstraßen hinzu, so auf der Ostumgehung und Anmeldungen von Demonstrationen auf der [[A39]].<br> | ||
Während der [[COVID-19-Pandemie]] gab es auch eine ganze Reihe von Demonstrationen so genannter "Maßnahmen-"/"Impfgegner" und "Querdenker" sowie Gegenproteste.<br> | |||
Seit August 2022 veröffentlicht die Stadt Lüneburg eine Übersicht der politischen Versammlungen online.<ref>Hansestadt Lüneburg: [https://www.hansestadt-lueneburg.de/rathaus/bekanntmachungen.html#versammlungen Versammlungen in der Hansestadt Lüneburg]</ref><ref>Hansestadt Lüneburg (26.08.2022): [https://www.hansestadt-lueneburg.de/rathaus/aktuelles/pressemitteilungen/wer-demonstriert-denn-da-hansestadt-veroeffentlicht-ab-sofort-angezeigte-versammlungen-auf-der-staedtischen-homepage-1.html Wer demonstriert denn da? Hansestadt veröffentlicht ab sofort angezeigte Versammlungen auf der städtischen Homepage]</ref><ref>[[Lüne-Blog]] (26.08.2022): [https://luene-blog.de/wer-demonstriert-denn-da-neues-info-angebot-der-hansestadt/ Wer demonstriert denn da? – Neues Info-Angebot der Hansestadt]</ref><br> | |||
Im Oktober 2023 gab es mehrere Versammlung aufgrund der Situation in Israel und Gaza.<ref>[[Landeszeitung]] (20.10.2023): [https://www.landeszeitung.de/lokales/lueneburg-lk/lueneburg/lueneburg-150-maenner-frauen-und-kinder-demonstrieren-fuer-ein-freies-palaestina-U34I7K24PFDTPMYT6Z7WZ4MIP4.html 150 Menschen solidarisieren sich im Clamartpark mit der palästinensischen Bevölkerung]</ref><br> | |||
Im Januar 2024 gab es eine sehr gut besuchte Demonstration in Lüneburg mit ca. 5000-13000 Teilnehmenden. Anlass war das aufgedeckte Geheimtreffen von Rechten mit Plänen zur massenhaften Deportation von Menschen.<ref>[[Landeszeitung]] (20.01.2024): [https://www.landeszeitung.de/lokales/lueneburg-lk/lueneburg/alle-aktuellen-entwicklungen-demos-gegen-rechts-in-lueneburg-3PBVAXPRVRH4FLTOAH6A4AT36U.html Über 5000 Menschen nehmen in Lüneburg an Demo gegen Rechtsextremismus teil]</ref><ref>[[Landeszeitung]] (20.01.2024): [https://www.landeszeitung.de/lokales/lueneburg-lk/lueneburg/demonstration-gegen-rechts-in-lueneburg-tausende-menschen-gingen-auf-die-strasse-7L76XWF7WVFTHIJZ6QFJH37H7M.html Warum die Menschen in Lüneburg gegen Rechtsextremismus demonstrierten]</ref><ref>[[Landeszeitung]] (21.01.2024): [https://www.landeszeitung.de/lokales/lueneburg-lk/lueneburg/demo-gegen-rechts-in-lueneburg-organisator-spricht-von-bis-zu-13-000-teilnehmern-K2DAQH2KGJH3BCOZODEXMXPB4M.html Demo in Lüneburg: Veranstalter spricht von bis zu 13.000 Teilnehmenden]</ref><ref>[[Lüne-Blog]] (21.01.2024): [https://luene-blog.de/10-000-lueneburgerinnen-zeichen-fuer-demokratie-und-menschenrechte/ Mehr als 10.000 Lüneburger:innen setzen Zeichen für Demokratie und Menschenrechte]</ref> | |||
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